I. Widerrufsrecht
Das nachstehende Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher, also für natürliche Personen, die die Ware nicht zum Zwecke der Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit bestellen. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wird, entfällt das nachstehende Widerrufsrecht bei Lieferung von Waren, die nach Ihrer besonderen Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
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Widerrufsbelehrung
Sie können ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, zum Beispiel Brief, Fax oder e-Mail oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Frau Cornelia Delius
Albrecht-Delius-Weg 3
33615 Bielefeld
Telefax 0 521-6 72 98
e-Mail: info@antiquax.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssten Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Waren der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Gern können diese auf Ihre Anforderung auch bei Ihnen abgeholt werden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
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II. Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB)
1. Vertragsschluss:
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten gelangen Sie im letzten Schritt zu dem Button "bestellen". Durch Anklicken des Button "bestellen" geben Sie eine Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Diese ist vorbehaltlich Ihres vorstehenden Widerrufsrechtes verbindlich. Der Vertrag kommt damit noch nicht zustande, sondern erst, wenn wir nachfolgend den Auftrag bestätigen oder die Ware liefern. Unsere Adresse als Ihr Vertragspartner lautet:
Frau Cornelia Delius, Albrecht-Delius-Weg 3, 33615 Bielefeld Unser Online-Katalog enthält keine verbindlichen Angebote, sondern nur eine Übersicht der von uns vertriebenen Produkte.
2. Lieferungen und Versandkosten:
Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen. Wir berechnen folgenden Versandkostenanteil:
Innerhalb Deutschland EUR 7,00 (ab EUR 20,00 frei Haus). Wir liefern auch in viele Länder Europas- die Versandkosten sind vom Besteller zu zahlen. Die Höhe der Versandkosten teilen wir Ihnen auf Anfrage mit.
Bitte richten Sie Ihre Anfrage an: Frau Cornelia Delius, Albrecht-Delius-Weg 3, D-33615 Bielefeld, Telefon 00 49 - 5 21 / 6 94 92, e-Mail: info@antiquax.de Diese Anfrage erbitten wir noch vor Ihrer Bestellung.
3. Lieferfristen:
Lieferfristen beginnen erst nach Zahlung.
4. Mehrwertsteuer:
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist mit dem gesetzlichen Steuersatz von derzeit 19% in unseren Preisen eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Soweit für Lieferungen in das Ausland Mehrwertsteuer nicht anfällt, gilt Brutto für Netto, d.h. eine Reduzierung des Kaufpreises um den Mehrwertsteuersatz erfolgt nicht.
5. Zahlung:
Die Bezahlung erfolgt ausschließlich auf Rechnung oder per Bankeinzug.
6. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Teillieferungen:
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen Ihnen durch Teillieferungen nicht.
8. Reklamationen:
Reklamationen sind an unsere in Abschnitt II 1. genannte Adresse zu richten.
9. Datenschutz:
Ihre Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per e-Mail, Telefax oder auf dem Postwege an uns. Die Kontaktdaten finden Sie unter dem Link Impressum. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und Ihrer e-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umgang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
III. Weitere Bedingungen, die ausschließlich gelten, falls Sie Unternehmer sind:
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Auslösung der Bestellung in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1. Lieferzeit/Lieferung
1. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Über Verzögerungen informieren wir unverzüglich.
2. Für Schadenersatzansprüche aus Lieferverzug gilt nachstehende Ziffer 2.
2. Schadensersatz
Schadenersatzansprüche können Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen ohne Einschränkung geltend machen, wenn diese a) auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen und sie durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung durch uns, eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht sind oder b) auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder c) auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen oder d) wir ein Beschaffungsrisiko oder eine Garantie übernommen haben und deshalb haften. Beruht ein Schaden nur auf fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, haften wir ebenfalls auf Schadensersatz, jedoch der Höhe nach beschränkt auf den typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schaden.
Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) im Sinne der vorstehenden Regelungen sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Ferner sind vertragswesentlich Pflichten (Kardinalpflichten) solche, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
Ferner haften wir, soweit Schadensersatzansprüche üblicherweise durch Haftpflichtversicherungen gedeckt sind.
Es bleibt bei der gesetzlichen Beweislastverteilung.
Weitere Schadensersatzansprüche gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen.
3. Verjährung von Sachmängelansprüchen
Ansprüche unseres Vertragspartners aufgrund von Sachmängeln verjähren in einem Jahr, es sei denn,
a) bei der von uns gelieferten Ware handelt es sich um eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und die dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat oder
b) es handelt sich um Aufwendungsersatzansprüche gemäß § 479 BGB oder
c) der Mangel beruht auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen oder
d) es handelt sich um Schadensersatzansprüche, die gemäß Ziffer 2 geltend gemacht werden können.
In den Fällen a) bis d) gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Es bleibt bei den gesetzlichen Bestimmungen über die Hemmung, Ablaufhemmung und über den Neubeginn der Verjährung.
4. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung und solange vor, bis unsere sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung bezahlt sind.
2. Sie sind berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuverarbeiten und weiterzuveräußern, solange Sie sich mit der Erfüllung Ihrer Verpflichtungen und gegenüber nicht im Verzug befinden oder Ihre Zahlungen einstellen. Im Einzelnen gilt folgendes:
a) Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgt für uns als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Durch Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erwerben Sie nicht das Eigentum gemäß 950 BGB an der neuen Sache.
Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verarbeitet, vermischt, vermengt oder verbunden, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache zu einem Anteil, der dem Verhältnis des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware zum Gesamtwert entspricht.
Auf die nach den vorstehenden Bestimmungen entstehenden Miteigentumsanteile finden die für die Vorbehaltsware geltenden Bestimmungen entsprechend Anwendung.
b) Sie treten hiermit die Forderungen aus dem Weiterverkauf oder den sonstigen Veräußerungsgeschäften wie z. B. Werkverträgen mit allen Nebenrechten an uns ab und zwar anteilig auch insoweit, als die Ware verarbeitet, vermischt oder vermengt ist und wir hieran in Höhe unseres Fakturenwertes Miteigentum erlangt haben oder die Ware fest eingebaut ist. Soweit die Vorbehaltsware verarbeitet, vermischt, vermengt oder fest eingebaut ist, steht uns aus dieser Zession ein im Verhältnis vom Fakturenwert unserer Vorbehaltsware zum Fakturenwert des Gegenstandes entsprechender Bruchteil der jeweiligen Forderung aus der Weiterveräußerung zu.
Wird die Vorbehaltsware von Ihnen zusammen mit anderen nicht von uns gelieferten Waren veräußert, treten Sie hiermit einen Anteil der Forderung aus der Weiterveräußerung in Höhe des Fakturenwertes unserer Vorbehaltsware an uns ab.
Haben Sie diese Forderung im Rahmen des echten Factorings verkauft, so treten Sie hiermit die an Ihre Stelle tretende Forderung gegen den Factor an uns ab. Wird die Forderung aus der Weiterveräußerung durch Sie in ein Kontokorrentverhältnis mit Ihrem Abnehmer gestellt, treten Sie Ihre Forderungen aus dem Kontokorrentverhältnis hiermit in Höhe des Fakturenwertes der Vorbehaltsware an uns ab.
c) Wir nehmen die obigen Abtretungen hiermit an.
d) Sie sind bis zu unserem Widerruf zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen berechtigt. Die Einziehungsermächtigung erlischt bei Widerruf, der erfolgt, wenn Sie in Zahlungsverzug geraten oder die Zahlung einstellen. In diesem Fall sind wir von Ihnen bevollmächtigt, die Abnehmer von der Abtretung zu unterrichten und die Forderung selbst einzuziehen.
Sie sind verpflichtet, uns auf Verlangen eine genaue Aufstellung der Ihnen zustehenden Forderungen mit Namen und Anschrift der Abnehmer, Höhe der einzelnen Forderungen, Rechnungsdatum usw. zu geben und uns alle für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen notwendigen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen und die Überprüfung dieser Auskünfte zu gestatten.
e) Beträge, die aus abgetretenen Forderungen bei Ihnen eingehen, sind bis zur Überweisung an uns gesondert für uns aufzuheben. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware oder der abgetretenen Forderungen sind unzulässig. Von Pfändungen sind wir unter Angabe des Pfändungsgläubigers sofort zu unterrichten.
3. Übersteigt der Wert der uns zustehenden Sicherungen unsere Gesamtforderung gegen Sie um mehr als 10%, so sind wir auf Ihr Verlangen insoweit zur Freigabe verpflichtet.
4. Sie verwahren die Vorbehaltsware für uns unentgeltlich. Sie haben sie gegen übliche Gefahren wie Feuer, Diebstahl und Wasser im üblichen Umfang zu versichern. Sie treten hiermit Ihre Entschädigungsansprüche, die Ihnen aus Schäden der genannten Art gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzverpflichtete zustehen, an uns in Höhe unserer Forderungen ab. Wir nehmen die Abtretung an.
5. Erfüllungsort/Gerichtsstand
1. Erfüllungsort ist unser Sitz.
2. Gerichtsstand ist Bielefeld, sofern Sie Kaufmann sind. Wir sind auch berechtigt, Sie an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
6. Anzuwendendes Recht
Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
7. Einkaufsbedingungen
Ihre Einkaufsbedingungen gelten nicht, auch wenn wir diesen Einkaufsbedingungen in unseren Auftragsbestätigungen nicht noch einmal ausdrücklich widersprechen.
Bielefeld, 01. Januar 2007
Das nachstehende Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher, also für natürliche Personen, die die Ware nicht zum Zwecke der Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit bestellen. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wird, entfällt das nachstehende Widerrufsrecht bei Lieferung von Waren, die nach Ihrer besonderen Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
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Widerrufsbelehrung
Sie können ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, zum Beispiel Brief, Fax oder e-Mail oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Frau Cornelia Delius
Albrecht-Delius-Weg 3
33615 Bielefeld
Telefax 0 521-6 72 98
e-Mail: info@antiquax.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssten Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Waren der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Gern können diese auf Ihre Anforderung auch bei Ihnen abgeholt werden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
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II. Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB)
1. Vertragsschluss:
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten gelangen Sie im letzten Schritt zu dem Button "bestellen". Durch Anklicken des Button "bestellen" geben Sie eine Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Diese ist vorbehaltlich Ihres vorstehenden Widerrufsrechtes verbindlich. Der Vertrag kommt damit noch nicht zustande, sondern erst, wenn wir nachfolgend den Auftrag bestätigen oder die Ware liefern. Unsere Adresse als Ihr Vertragspartner lautet:
Frau Cornelia Delius, Albrecht-Delius-Weg 3, 33615 Bielefeld Unser Online-Katalog enthält keine verbindlichen Angebote, sondern nur eine Übersicht der von uns vertriebenen Produkte.
2. Lieferungen und Versandkosten:
Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen. Wir berechnen folgenden Versandkostenanteil:
Innerhalb Deutschland EUR 7,00 (ab EUR 20,00 frei Haus). Wir liefern auch in viele Länder Europas- die Versandkosten sind vom Besteller zu zahlen. Die Höhe der Versandkosten teilen wir Ihnen auf Anfrage mit.
Bitte richten Sie Ihre Anfrage an: Frau Cornelia Delius, Albrecht-Delius-Weg 3, D-33615 Bielefeld, Telefon 00 49 - 5 21 / 6 94 92, e-Mail: info@antiquax.de Diese Anfrage erbitten wir noch vor Ihrer Bestellung.
3. Lieferfristen:
Lieferfristen beginnen erst nach Zahlung.
4. Mehrwertsteuer:
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist mit dem gesetzlichen Steuersatz von derzeit 19% in unseren Preisen eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Soweit für Lieferungen in das Ausland Mehrwertsteuer nicht anfällt, gilt Brutto für Netto, d.h. eine Reduzierung des Kaufpreises um den Mehrwertsteuersatz erfolgt nicht.
5. Zahlung:
Die Bezahlung erfolgt ausschließlich auf Rechnung oder per Bankeinzug.
6. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Teillieferungen:
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen Ihnen durch Teillieferungen nicht.
8. Reklamationen:
Reklamationen sind an unsere in Abschnitt II 1. genannte Adresse zu richten.
9. Datenschutz:
Ihre Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per e-Mail, Telefax oder auf dem Postwege an uns. Die Kontaktdaten finden Sie unter dem Link Impressum. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und Ihrer e-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umgang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
III. Weitere Bedingungen, die ausschließlich gelten, falls Sie Unternehmer sind:
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Auslösung der Bestellung in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1. Lieferzeit/Lieferung
1. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Über Verzögerungen informieren wir unverzüglich.
2. Für Schadenersatzansprüche aus Lieferverzug gilt nachstehende Ziffer 2.
2. Schadensersatz
Schadenersatzansprüche können Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen ohne Einschränkung geltend machen, wenn diese a) auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen und sie durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung durch uns, eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht sind oder b) auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder c) auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen oder d) wir ein Beschaffungsrisiko oder eine Garantie übernommen haben und deshalb haften. Beruht ein Schaden nur auf fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, haften wir ebenfalls auf Schadensersatz, jedoch der Höhe nach beschränkt auf den typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schaden.
Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) im Sinne der vorstehenden Regelungen sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Ferner sind vertragswesentlich Pflichten (Kardinalpflichten) solche, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
Ferner haften wir, soweit Schadensersatzansprüche üblicherweise durch Haftpflichtversicherungen gedeckt sind.
Es bleibt bei der gesetzlichen Beweislastverteilung.
Weitere Schadensersatzansprüche gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen.
3. Verjährung von Sachmängelansprüchen
Ansprüche unseres Vertragspartners aufgrund von Sachmängeln verjähren in einem Jahr, es sei denn,
a) bei der von uns gelieferten Ware handelt es sich um eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und die dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat oder
b) es handelt sich um Aufwendungsersatzansprüche gemäß § 479 BGB oder
c) der Mangel beruht auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen oder
d) es handelt sich um Schadensersatzansprüche, die gemäß Ziffer 2 geltend gemacht werden können.
In den Fällen a) bis d) gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Es bleibt bei den gesetzlichen Bestimmungen über die Hemmung, Ablaufhemmung und über den Neubeginn der Verjährung.
4. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung und solange vor, bis unsere sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung bezahlt sind.
2. Sie sind berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuverarbeiten und weiterzuveräußern, solange Sie sich mit der Erfüllung Ihrer Verpflichtungen und gegenüber nicht im Verzug befinden oder Ihre Zahlungen einstellen. Im Einzelnen gilt folgendes:
a) Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgt für uns als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Durch Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erwerben Sie nicht das Eigentum gemäß 950 BGB an der neuen Sache.
Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verarbeitet, vermischt, vermengt oder verbunden, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache zu einem Anteil, der dem Verhältnis des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware zum Gesamtwert entspricht.
Auf die nach den vorstehenden Bestimmungen entstehenden Miteigentumsanteile finden die für die Vorbehaltsware geltenden Bestimmungen entsprechend Anwendung.
b) Sie treten hiermit die Forderungen aus dem Weiterverkauf oder den sonstigen Veräußerungsgeschäften wie z. B. Werkverträgen mit allen Nebenrechten an uns ab und zwar anteilig auch insoweit, als die Ware verarbeitet, vermischt oder vermengt ist und wir hieran in Höhe unseres Fakturenwertes Miteigentum erlangt haben oder die Ware fest eingebaut ist. Soweit die Vorbehaltsware verarbeitet, vermischt, vermengt oder fest eingebaut ist, steht uns aus dieser Zession ein im Verhältnis vom Fakturenwert unserer Vorbehaltsware zum Fakturenwert des Gegenstandes entsprechender Bruchteil der jeweiligen Forderung aus der Weiterveräußerung zu.
Wird die Vorbehaltsware von Ihnen zusammen mit anderen nicht von uns gelieferten Waren veräußert, treten Sie hiermit einen Anteil der Forderung aus der Weiterveräußerung in Höhe des Fakturenwertes unserer Vorbehaltsware an uns ab.
Haben Sie diese Forderung im Rahmen des echten Factorings verkauft, so treten Sie hiermit die an Ihre Stelle tretende Forderung gegen den Factor an uns ab. Wird die Forderung aus der Weiterveräußerung durch Sie in ein Kontokorrentverhältnis mit Ihrem Abnehmer gestellt, treten Sie Ihre Forderungen aus dem Kontokorrentverhältnis hiermit in Höhe des Fakturenwertes der Vorbehaltsware an uns ab.
c) Wir nehmen die obigen Abtretungen hiermit an.
d) Sie sind bis zu unserem Widerruf zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen berechtigt. Die Einziehungsermächtigung erlischt bei Widerruf, der erfolgt, wenn Sie in Zahlungsverzug geraten oder die Zahlung einstellen. In diesem Fall sind wir von Ihnen bevollmächtigt, die Abnehmer von der Abtretung zu unterrichten und die Forderung selbst einzuziehen.
Sie sind verpflichtet, uns auf Verlangen eine genaue Aufstellung der Ihnen zustehenden Forderungen mit Namen und Anschrift der Abnehmer, Höhe der einzelnen Forderungen, Rechnungsdatum usw. zu geben und uns alle für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen notwendigen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen und die Überprüfung dieser Auskünfte zu gestatten.
e) Beträge, die aus abgetretenen Forderungen bei Ihnen eingehen, sind bis zur Überweisung an uns gesondert für uns aufzuheben. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware oder der abgetretenen Forderungen sind unzulässig. Von Pfändungen sind wir unter Angabe des Pfändungsgläubigers sofort zu unterrichten.
3. Übersteigt der Wert der uns zustehenden Sicherungen unsere Gesamtforderung gegen Sie um mehr als 10%, so sind wir auf Ihr Verlangen insoweit zur Freigabe verpflichtet.
4. Sie verwahren die Vorbehaltsware für uns unentgeltlich. Sie haben sie gegen übliche Gefahren wie Feuer, Diebstahl und Wasser im üblichen Umfang zu versichern. Sie treten hiermit Ihre Entschädigungsansprüche, die Ihnen aus Schäden der genannten Art gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzverpflichtete zustehen, an uns in Höhe unserer Forderungen ab. Wir nehmen die Abtretung an.
5. Erfüllungsort/Gerichtsstand
1. Erfüllungsort ist unser Sitz.
2. Gerichtsstand ist Bielefeld, sofern Sie Kaufmann sind. Wir sind auch berechtigt, Sie an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
6. Anzuwendendes Recht
Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
7. Einkaufsbedingungen
Ihre Einkaufsbedingungen gelten nicht, auch wenn wir diesen Einkaufsbedingungen in unseren Auftragsbestätigungen nicht noch einmal ausdrücklich widersprechen.
Bielefeld, 01. Januar 2007